Warum ich der LKR beitrete

„Warum tritt ein überzeugter Liberaler einer (im Moment noch) Kleinstpartei bei? Und noch dazu einer Partei, die von einem „leibhaftigen AfD-Teufel“ gegründet wurde, der sich mit seiner ersten Gründung nicht mehr identifizieren konnte? ‚Da weiß man doch, wo das hinführt…‘ Ja, weiß ‚man‘ das?“ – Lesen Sie, was Bürger und Autor Thilo Schneider dazu bewegte, der LKR beizutreten. Und was er sich von ihr erwartet und was er nicht dulden würde. […]

Debatte: Erweiterung der BND-Befugnisse?

Von Sebastian Holtgräwe. Soll der BND in die Lage versetzt werden, die Überwachung der internationalen Kommunikation massiv auszuweiten? […]

Corona-Demo Augenzeugenbericht

von Markus Puttlitz Gestern haben sich in Berlin nach offizieller Darstellung 38.000 Demonstranten aus unterschiedlichen Beweggründen zur Corona-Demonstatrion #b2908 eingefunden. Ich kann bestätigen, dass die Demonstration sehr heterogen zusammengesetzt war – selten einen so bunten Haufen gesehen. Die weit überwiegende Mehrheit war friedlich eingestellt und um Einhaltung von Abständen bemüht. Reichsbürger und Reichsflaggen waren sichtbar, […]

Ein Durchbruch – und ein Rechtsbruch?

Auch wenn wirtschaftspolitische Flankierung der Corona-Maßnahmen nötig sind: Diese EU-Beschlüsse opfern finanzpolitische Solidität und Rechtstaatlichkeit; sie öffen das Tor zu Eurobonds und Haftungsunion. Ist noch ein Gang zum Verfassungsgericht nötig? Von Prof. Dr. Bernd Lucke […]